ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

HINWEIS
Die AGB gelten für
Herzberg Mediendesign
Monika Herzberg
Hedwig-Dohm-Weg 16
79111 Freiburg

AUFTRAGSANNAHME
Zwischen Auftraggeber und Herzberg Mediendesign wird ein Auftragsvertrag abgeschlossen. Er regelt das geschäftliche Verhältnis zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber vor, während und nach der Produktionsphase des Projektes. Die Auftragsannahme kann im Vorfeld ohne Nennung von Gründen von beiden Seiten verweigert werden, in diesem Falle kommt kein vertragliches Arbeitsverhältnis zustande.

NUTZUNGSRECHTE UND VERTRAGSART
Der erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der dem Auftraggeber das Recht auf Nutzung an den Leistungen gibt. Der Auftraggeber kann die Leistungen zeitlich unbegrenzt nutzen. Die räumliche Reichweite ist auf das durch den Auftraggeber in Auftrag gegebene Projekt begrenzt. Das Nutzungsrecht geht erst mit vollständiger Entrichtung der gesamten Vergütung über. Der Auftraggeber erwirbt mit der Bezahlung des Gesamthonorares das ausschließliche Werknutzungsrecht an dem geschaffenen Werk in der gelieferten Fassung. Weitere Verwendungsarten sind gesondert zu honorieren, insbesondere die Übergabe der offenen Daten zur Bearbeitung durch Dritte. Alle Entwürfe, Muster und Reinzeichnungen von Herzberg Mediendesign unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Diese dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Herzberg Mediendesign weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung ist unzulässig. Vorschläge des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht.

VERPFLICHTUNGEN DES AUFTRAGGEBERS
Der Auftraggeber verpflichtet sich nach Abschluss des Auftragsvertrages die festgehaltenen Lieferungen von benötigtem Arbeitsmaterial wie z.B. benötigte Logos, Schriften, Informationen, Texte etc. fristgerecht (siehe Auftragsvertrag, Liefertermine für Arbeitsmaterial) einzuhalten, um die Verpflichtungen des Beauftragten nicht zu gefährden. Kommt der Auftraggeber seinen Verpflichtungen nicht nach und ist somit eine fristgerechte Abgabe nicht möglich, entbindet dies den Beauftragten von seinen Verpflichtungen. Der Auftraggeber versichert des weiteren, dass sämtliche Inhalte, die er Herzberg Mediendesign für die Durchführung dieses Auftrages überlässt, frei von Schutzrechten Dritter sind, oder dass er berechtigt ist, diese Inhalte zu verwenden. (Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Signets, Musik- und Videosequenzen, Computerprogramme, Zeichnungen, Datenbankinhalte sowie Namensrechte) Die Einbeziehung der genannten Inhalte in den Auftrag geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr des Auftraggebers. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Herzberg Mediendesign von allen Ansprüchen Dritter, die im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages aus dem Gesichtspunkt der Verletzung von Rechten Dritter erhoben werden, freizustellen. Er verpflichtet sich weiter, eventuelle Schäden aus der Verletzung von Rechten Dritter zu ersetzen.

VERPFLICHTUNGEN DES BEAUFTRAGTEN
Herzberg Mediendesign hat nach Abschluss des Auftragsvertrages festgehaltenen Leistungen im Rahmen des festgehaltenen Zeitlimits zu erbringen, sofern die Verpflichtungen des Auftraggebers eingehalten werden. Alle zu erbringenden Leistungen, inklusive Korrekturen, werden im Vorfeld im Auftragsvertrag festgelegt. Alle weiteren Arbeiten, wie z.B. Nachbesserungen aufgrund von Änderungswünschen oder die anderweitige Erweiterung des Auftragsumfangs werden zusätzlich abgerechnet und zählen nicht zu den Pflichten des Beauftragten im ursprünglich unterzeichneten Auftragsvertrages. Der Beauftragte hat die Pflicht den Auftraggeber von dadurch entstehenden Mehrkosten rechtzeitig zu unterrichten.

 

ZEITKLAUSELN
Sofern der Auftraggeber seine Pflichten gemäß Absatz 3 erfüllt, hat der Beauftragte die Pflicht aller im Auftragsvertrag festgelegten Zeitlimits und Liefertermine nachzukommen. Die Zeitlimits können nur vom Auftraggeber aufgehoben werden. Bei Nichteinhaltung entsteht ein Vertragsbruch.

KORREKTUREN
Herzberg Mediendesign räumt dem Auftraggeber eine bestimmte Anzahl von Korrekturen und deren Abnahme zu festgelegten Terminen ein. Sowohl Abnahmetermine der Korrekturen, als auch die Anzahl der möglichen Korrekturen sind im Auftragsvertrag festgehalten. Eine Überschreitung der Anzahl der Korrekturen (erweiterte Korrekturen) auf Wunsch des Auftraggebers entbindet den Beauftragten von seinen, im Auftragsvertrag festgelegten, Zeitlimits und kann verbunden sein mit Mehrkosten, die in der Endrechnung aufgeführt werden. Der Beauftragte hat die Pflicht in diesen Fall neue Liefertermine und die anfallenden Kosten vor Beginn der Annahme der erweiterten Korrekturen zu nennen. Änderungsverlangen, sowohl für die im Auftrag beinhalteten Korrekturen als auch für erweiterte Korrekturen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungswünsche kann keine Haftung übernommen werden. Korrekturen nach Abnahme des Auftrags sind nur im Rahmen eines neuen, eigenen Auftragsvertrags möglich, für den die Auftragsannahmeklauseln gelten.

ABNAHME
Wurden alle Liefertermine seitens des Beauftragten eingehalten und sind alle möglichen Korrekturen erfolgt, kann der Auftraggeber entweder weitere Korrekturen fordern oder den Auftrag abnehmen.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen. Die Abnahme entbindet den Beauftragten von allen weiteren Pflichten (mit Ausnahme der Gewährleistung) und verpflichtet den Auftraggeber die im Folgenden vom Beauftragten gestellte Rechnung fristgerecht zu vergüten. Nach vollständiger Vergütung der gestellten Rechnung gehen die im Auftragsvertrag festgelegten Nutzungsrechte an den Leistungen an den Auftraggeber über.

VERGÜTUNG, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND PREISE
Die Vergütung hat nach Rechnungseingang, vollständig und innerhalb der angegeben Fristen zu erfolgen und entspricht der im Vorfeld im Auftragsvertrag festgelegten Preise. Ratenzahlungen sind nicht möglich.

GEWÄHRLEISTUNG
Herzberg Mediendesign gewährleistet, dass das Werk nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Tag der Lieferung. Während der Gewährleistungspflicht auftretende Mängel hat der Auftraggeber Herzberg Mediendesign unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen.
Die Gewährleistung entfällt, wenn der Auftraggeber ohne Zustimmung von Herzberg Mediendesign die Arbeiten selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt. Bezüglich der eingeräumten Nutzungsrechte können Änderung zudem einen Vertragsbruch bedeuten.

HAFTUNG
Herzberg Mediendesign haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Soweit es sich nicht um unmittelbare Personen- und Sachschäden handelt, haftet Herzberg Mediendesign für vertragstypische, vorhersehbare Schäden insgesamt nur bis zur Höhe der Vergütung. Herzberg Mediendesign haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden.

VERTRAGSBRUCH
Es erfolgt ein Vertragsbruch, wenn einer oder mehreren Klauseln des Auftragsvertrages nach Unterzeichnung vom Auftraggeber oder Beauftragtem widersprochen wird. Konkrete Fälle eines Vertragsbruches sind:

Nichtabnahme des Auftrags nach Erfüllung aller eingeräumten Korrekturen durch den Beauftragten.
Zwingt den Auftraggeber zur Zahlung der vollen Auftragsvergütung.

Nichteinhaltung der Pflichten des Auftraggebers
Entbindet den Beauftragten von seinen Pflichten.

Nichteinhaltung der Pflichten des Beauftragten
Entbindet den Auftraggeber von seiner Abnahme- und Zahlungspflicht und verpflichtet den Beauftragten zu Kostenerstattung bis zu einer maximalen Höhe des Auftragswertes.

Übertreten der eingeräumten Nutzungsrechte im Urheberwerksvertrag durch den Auftraggeber
Verpflichtet den Auftraggeber zu Schadensersatzzahlungen in Höhe von 400% des Auftragswertes.

Abbruch des Auftrags durch den Beauftragten
Entbindet den Auftraggeber von seiner Abnahme- und Zahlungspflicht und verpflichtet den Beauftragten zu Kostenerstattung bis zu einer maximalen Höhe des Auftragswertes.

Abbruch des Auftrags durch den Auftraggeber
Zwingt den Auftraggeber zur Zahlung der vollen Auftragsvergütung.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Der Auftraggeber kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit Herzberg Mediendesign nur mit schriftlicher Einwilligung des Beauftragten abtreten.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Herzberg Mediendesign. Es gilt Deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.